Rechtsprechung
| BGH, 14.09.1993 - 1 StR 546/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Amtsträger - Beamtenrecht - Schaden - Nebentätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)
StGB § 263
Betrugsschaden bei Verschweigen einer Nebentätigkeit
Papierfundstellen
- NStZ 1994, 189
- DÖV 1994, 127
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 31.08.2016 - 2 Ss 93/16
Vorliegen eines Computerbetruges beim Betreiber eines Card-Sharing-Servers und …
Der Schaden ist dann der Höhe nach an dem bekannten Preis, also dem vorgesehenen Eintrittspreis, festzumachen, ohne Rücksicht darauf, ob tatsächlich das gesamte Konzert oder nur Teile desselben von dem unbefugten Zugang betroffen waren (vgl. auch - für den in den wesentlichen Punkten gleichgelagerten Fall der unbefugten Inanspruchnahme von Einrichtungen des Arbeitgebers oder Dienstherrn für private Zwecke oder Nebentätigkeiten - BGH NStZ 1994, 189). - BAG, 12.04.2011 - 9 AZR 229/10
Insolvenzsicherung von Altersteilzeitwertguthaben - persönliche Haftung des …
So nimmt eine Vermögensverfügung vor, wer in Unkenntnis eines ihm zustehenden Anspruchs unterlässt, die Forderung geltend zu machen (vgl. BGH 14. September 1993 - 1 StR 546/93 - NStZ 1994, 189) . - BAG, 12.04.2011 - 9 AZR 36/10
Unterbliebene Insolvenzsicherung von Altersteilzeitwertguthaben - persönliche …
So nimmt eine Vermögensverfügung vor, wer in Unkenntnis eines ihm zustehenden Anspruchs unterlässt, die Forderung geltend zu machen (vgl. BGH 14. September 1993 - 1 StR 546/93 - NStZ 1994, 189) .
Rechtsprechung
| BGH, 12.10.1993 - 1 StR 417/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Unmittelbarkeit zwischen einem Vermögensschaden und einem erstrebten Vermögensvorteil - Handeln "im geschäftlichen Verkehr"
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1995, 432
Wird zitiert von ...
- BGH, 22.10.1997 - 5 StR 223/97
Nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts (Besetzung der Schöffen bei der …
Darunter ist jede selbständige, wirtschaftliche Zwecke verfolgende Tätigkeit zu verstehen, in der eine Teilnahme am Erwerbsleben zum Ausdruck kommt (BGH wistra 1994, 24).